Politik

Gemeinderat Niederrohrdorf an der Gemeindeversammlung im November 2017

Oberste politische Instanz in der Gemeinde Niederrohrdorf sind die Stimmberechtigten an der Urne, welche ihre politischen Rechte im Rahmen von Abstimmungen und Wahlen ausüben. An zweiter Stelle steht die Gemeindeversammlung, die ebenfalls aus den Stimmberechtigten gebildet wird, und in der Regel zweimal jährlich (Rechnungs- und Budgetgemeinde) stattfindet. Die Stimmberechtigten bilden die Legislative der Gemeinde Niederrohrdorf.

Der Gemeinderat als Milizbehörde und vollziehendes Organ der Gemeinde (Exekutive) setzt die Beschlüsse der Gemeindeversammlung sowie die Aufträge der Gesetzgebung um. Der Gemeinderat und seine Ratsmitglieder haben sich dabei am Legalitätsprinzip zu orientieren, d.h. dass ihr Handeln einer gesetzlichen Grundlage bedarf. Für die Umsetzung seiner Aufgaben steht dem Gemeinderat die Gemeindeverwaltung zur Seite.

Was ist Politik?

Politik bezeichnet die Regelung der Angelegenheiten eines Gemeinwesens durch verbindliche Entscheidungen. Sehr allgemein kann jegliche Einflussnahme, Gestaltung und Durchsetzung von Forderungen und Zielen in privaten oder öffentlichen Bereichen als Politik bezeichnet werden. Zumeist bezieht sich der Begriff nicht auf das Private, sondern auf die Öffentlichkeit und das Gemeinwesen im Ganzen. Dann können das öffentliche Leben der Bürger, Handlungen und Bestrebungen zur Führung des Gemeinwesens nach innen und außen sowie Willensbildung und Entscheidungsfindung über Angelegenheiten des Gemeinwesens als Politik beschrieben werden. Im engeren Sinne bezeichnet Politik die Strukturen (Polity), Prozesse (Politics) und Inhalte (Policy) zur Steuerung politischer Einheiten, zumeist Staaten, nach innen und ihrer Beziehungen zueinander. In der Politikwissenschaft hat sich allgemein die Überzeugung durchgesetzt, dass Politik „die Gesamtheit aller Interaktionen definiert, die auf die autoritative (durch eine anerkannte Gewalt allgemein verbindliche) Verteilung von Werten (materiellen wie Geld oder nicht-materiellen wie Demokratie) abzielen“. (Quelle: Wikipedia)

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